Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Unterhalt minderjähriger Kinder: Selbstbehalt bei Bezug einer Teilberufsunfähigkeitsrente und Anrechnung fiktiven Erwerbseinkommens sowie Zusammenlebens mit einem Partner in einer im Miteigentum stehenden finanzierten Immobilie

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höhe des Selbstbehalts gegenüber einem minderjährigen Kind bei Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente und Zurechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens; Berechnung der Ersparnis bei Finanzierung eines gemeinsamen Eigenheims mit einem leistungsfähigen Partner

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1603
  Höhe des Selbstbehalts gegenüber einem minderjährigen Kind bei Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente und Zurechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens; Berechnung der Ersparnis bei Finanzierung eines gemeinsamen Eigenheims mit einem leistungsfähigen Partner

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Selbstbehalt kann bei Zusammenleben mit einem leistungsfähigen Partner wegen ersparter Aufwendungen um 10 % reduziert werden

• unterhalt24.com (Kurzinformation)

  Auswirkungen der neuen Lebensgemeinschaft auf die Berechnung des Kindesunterhaltes

Verfahrensgang

• AG Nürnberg - 105 F 227/11
• OLG Nürnberg, 23.05.2012 - 7 UF 159/12

Papierfundstellen

• FamRZ 2012, 1650

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.03.2010 - XII ZR 204/08

  Betreuungsunterhalt: Billigkeitsprüfung im Falle der Betreuung eines volljährigen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.05.2012 - 7 UF 159/12

  81 Mit einem Urteil vom 17.3.2010 (Az. XII ZR 204/08), Teilziffer 28 bis 29, FamRZ 2010, 802, 804 bis 805, hat es der BGH gebilligt, dass die Ersparnis durch die gemeinsame Haushaltsführung mit insgesamt 20 % des maßgeblichen Selbstbehalts angesetzt, diese dem Unterhaltspflichtigen zur Hälfte zugerechnet und dessen Selbstbehalt deshalb um 10 % des maßgeblichen Selbstbehaltes gekürzt wird.
• OLG Nürnberg, 07.11.2007 - 7 UF 831/07

  Zurechnung des Mietwerts des im Eigentum des Unterhaltspflichtigen stehenden …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.05.2012 - 7 UF 159/12

  Dieses Ziel kann im Rahmen der Prüfung der Leistungsfähigkeit eines eine eigene Immobilie nutzenden Unterhaltspflichtigen, der, wie der Antragsgegner, noch nicht verpflichtet ist, durch Realisierung des objektiven Mietwertes der von ihm genutzten Immobilie zu Barmitteln zu kommen, aber nur so verwirklicht werden, dass der Mietwert nur in Höhe des in dem jeweiligen Selbstbehalt enthaltenen Anteils für Kaltmiete angesetzt bzw., was rechnerisch auf dasselbe hinausläuft, der Selbstbehalt um den darin enthaltenen Kaltmietanteil gekürzt wird (vgl. dazu etwa OLG Nürnberg vom 7.11.2007, 7 UF 831/07, FamRZ 2008, 992).
• BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08

  Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.05.2012 - 7 UF 159/12

  Dieser objektive Mietwert kann einem Schuldner allerdings dann nicht zugerechnet werden, wenn es ihm nicht möglich oder zumutbar ist, die Immobilie zu vermieten oder zu veräußern und damit den vollen Mietwert zu realisieren (vgl. dazu etwa BGH vom 25.7.2009, FamRZ 2009, Teilziffern 25 und 27, FamRZ 2009, 1300 ff.).

• AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16

  Unterhaltsverfahren: Einkommensermittlung bei Gesellschaftergeschäftsführer

  Der maßgebliche Betrag kann im gerichtlichen Verfahren gem. §§ 113 FamFG, 287 ZPO geschätzt werden (vgl. Viefhues in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 1603 BGB, Rn. 293 m.w.N. wie OLG Nürnberg v. 23.05.2012 - 7 UF 159/12; OLG München, FamRZ 2004, 485 u.a.).
• OLG Jena, 09.07.2013 - 1 WF 200/13

  Kindesunterhalt: Herabsetzung des Selbstbehalts wegen des Zusammenlebens des …

  Denn nur bei entsprechenden eigenen Einkünften des Partners kommen letztlich Einspareffekte zustande (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2009, 1497; OLG Hamm, FamRZ 2010, 383; OLG Nürnberg, FamRZ 2012, 1650).